Aufsatz von Hartwig Berger<\/p>\n
der Beitrag als PDF…<\/a><\/p>\n Spanien ist Zielscheibe der Finanzspekulation und \u00e4hnlich wie Griechenland von Staatsbankrott und einem langw\u00e4hrenden wirtschaftlichen Niedergang bedroht. Noch zwanzig Jahre nach seinem EU-Beitritt im Jahr 1986 brillierte das Land mit \u00fcberdurchschnittlichen Wachstumsraten, so dass euphorische Politiker bereits darauf setzten, in der Magie des BSP-Vergleichs die Kernl\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union zu \u00fcberholen. Spaniens vor Jahren total \u00fcberhitzte Baut\u00e4tigkeit ist weitgehend eingestellt. \u00dcberall stehen die Kr\u00e4ne still, sind halbfertige Ruinen oder leeres Bauland zu sehen. 700.000 Wohnungen waren im Juni 2011 als unverk\u00e4uflich registriert. Rund 800.000 Bauarbeiter gehen stempeln \u2013 ein unbekannter Anteil geht ohne Bez\u00fcge leer aus. Staat, Provinzen und viele Gemeinden sind verschuldet, manchmal bis zur Zahlungsunf\u00e4higkeit. Noch um die Jahrhundertwende konnte Spaniens Staatshaushalt ohne rote Zahlen abschlie\u00dfen, inzwischen ist die Kreditlast so stark gestiegen und die Bonit\u00e4t gesunken, dass das Parlament 2010, mit knapper Mehrheit von sozialdemokratischer PSOE und der Enthaltung einiger Regionalparteien, ein Spar- und Sanierungsprogramm beschlie\u00dfen musste . Die Geh\u00e4lter f\u00fcr Staatsangestellte und die Renten wurden gek\u00fcrzt, Sozialleistungen f\u00fcr Arbeitslose verringert, teilweise sogar gestrichen und das K\u00fcndigungsrecht gelockert. Der Sozialabbau ist Hauptgrund der schweren Niederlage, die die PSOE bei den Kommunal- und partiellen Regionalwahlen im Mai 2011 einstecken musste. Auch ein deutlicher Linksruck, den ihr neue gek\u00fcrter Pr\u00e4sidentschaftskandidat Rubalcaba im Juli einleitete, wird ihr ein \u00e4hnliches Schicksal bei den auf den 20. November vorgezogenen Nationalwahlen nicht ersparen. Jedenfalls, wenn man den gegenw\u00e4rtigen Meinungsumfragen traut.<\/p>\n Doch auch das spanische Wirtschaftswachstum vor der Krise stellt sich bei n\u00e4herem Zusehen als Blase dar, die fr\u00fcher oder sp\u00e4ter zerplatzen musste. F\u00fcr die entsprechende Politik sind im \u00fcbrigen die Partido Popular (PP) wie die PSOE in gleicher Weise verantwortlich. Wohl kein anderes Land hat in den letzten 25 Jahren so massiv und mit dem R\u00fcckenwind der EU-Strukturf\u00f6rderung Stra\u00dfenbau betrieben und die Tiefbau- und Verkehrslobby ohne R\u00fccksicht auf den Landschafts- und Umweltschutz bedient. Eine gezielte F\u00f6rderung zukunftstr\u00e4chtiger Wirtschaftszweige fand nicht statt, mit der durchaus r\u00fchmlichen Ausnahme der Solar- und der Windkraft-Branche. Doch auch hier hat bisher, anders als in Deutschland, die Fabrikation und vor allem der Export von Anlagen bisher nur nachrangige Bedeutung. Die Landwirtschaft entwickelte sich zwar unter dem Schutzschirm der EU-Subventionen zu einem starken und exportf\u00e4higen Sektor, wobei eine Steigerung der Umwelt-Beeintr\u00e4chtigungen und Risiken \u2013 und damit absehbare wirtschaftliche R\u00fcckschl\u00e4ge in Kauf genommen werden. Die Verwandlung gro\u00dfer Teile (nicht nur) der Provinz Almer\u00eda in ein endloses Plastikmeer ist bekannt. Der intensive D\u00fcnge- und Pestizid-Einsatz hat Folgen, vor allem aber bef\u00f6rdert eine intensive und teilweise aus Grundwasser gespeiste Berieselung die ohnehin bei zur\u00fcckgehenden Niederschl\u00e4gen im Jahresmittel steigende Austrocknung und auf mittlere Sicht das Risiko einer Desertifikation. Auch die Landwirtschaft in den anderen s\u00fcdspanischen Regionen, die stark durch Gro\u00dfgrundbesitz gepr\u00e4gte sind, verschlechtert massiv die Umweltqualit\u00e4t. Soweit die Bodenfruchtbarkeit das irgend zul\u00e4sst, wurde das Land gro\u00dffl\u00e4chig und ohne Randbewuchs unter die Pflugmaschine genommen. Anf\u00e4llige Fl\u00e4chen wie leicht auswaschbare H\u00fcgelh\u00e4nge wurden nicht geschont; kilometerweit fehlt jeder Baumbestand, sofern es sich nicht um Oliven, Obstb\u00e4ume oder wasserzehrende Schnellwuchsplantagen wie Eucalyptus handelt. In Trockenzonen, fern der Flussgebiete, werden auch Pflanzen mit hohem Wasserbedarf, wie Baumwolle oder Mais angebaut und mit Grundwasser berieselt. Eine starke Bodenerosion ist die Folge – in einer Region, der die Klimaforschung die Prognose einer sich leicht \u00fcber die Meeresenge ausbreitenden W\u00fcstenzone anheftet.<\/p>\n Vor allem konzentrierte sich Spaniens wirtschaftliche Entwicklung nach dem EU-Beitritt auf den Bausektor. Hier wurden pro Jahr mehr H\u00e4user gebaut als in Frankreich, Deutschland und Italien zusammen. Spanien konnte sich hier zum einen auf den sommerlichen Touristenstrom verlassen, der – anders als in Griechenland \u2013 auch im Jahr 2011 anhielt. Mehr noch kam man der Nachfrage nach einer Zweitwohnung am Mittelmeer oder Atlantik entgegen, durch Angeh\u00f6rige der Mittel- und Oberklassen inner- wie au\u00dferhalb Spaniens, die entsprechend zahlungskr\u00e4ftig waren – oder die sich daf\u00fcr hielten. Die durch Umweltr\u00fccksichten oder Landschaftsschutz kaum \u201eangekr\u00e4nkelte\u201c Zersiedelung hat dazu gef\u00fchrt, dass die K\u00fcstenzonen an Mittelmeer und s\u00fcdspanischem Atlantik \u2013 eine Strecke von weit mehr als 1.000 km \u2013 \u00fcber weite Strecken vollst\u00e4ndig und insgesamt \u00fcberwiegend zugebaut sind. Zunehmend erfasst dieser Siedlungsfra\u00df auch inl\u00e4ndische und bisher wenig ber\u00fchrte Landschaften.<\/p>\n Ein dritter Trend zur massiven Siedlungsausweitung hat zun\u00e4chst die Wohnsituation breiter Bev\u00f6lkerungskreise verbessert, ist aber gegenw\u00e4rtig ein Hauptgrund daf\u00fcr, dass Hunderttausende von Wohnungsverlust und teilweise Obdachlosigkeit bedroht sind. Die Wohnsituation vor allem der Arbeiterklasse war in der \u00c4ra der Franco-Diktatur und ihrer repressiven Niedriglohnpolitik sehr beengt, viele Familien lebten regelrecht zusammengepfercht in oft bauf\u00e4lligen H\u00e4usern. Zun\u00e4chst Ersparnisse aus der seit den 50er Jahren zugelassenen Arbeitsemigration nach Westeuropa, sp\u00e4ter langsam steigende L\u00f6hne durch Arbeitsk\u00e4mpfe und vor allem nach der Demokratisierung des Landes 1977\/8 lie\u00dfen es in den St\u00e4dten zu, sich in \u201episos\u201c, Wohnungen in mehrst\u00f6ckigem Neubau, einzukaufen. Damit entstanden, in einem eher planlosen Urbanisierungsprozess, Gro\u00dfsiedlungen, welche binnen weniger Jahrzehnte die bebaute Fl\u00e4che der spanischen St\u00e4dte um ein Vielfaches ausgeweitet haben. Der anhaltende Bauboom wurde seitens der Banken durch Kreditvergaben ohne ausreichende Pr\u00fcfung der Bonit\u00e4t angeheizt. Zus\u00e4tzlich gespeist ist er durch eine in Spanien sehr verbreitete korrupte Verfilzung von Kommunalpolitik und Immobilienwirtschaft.<\/p>\n Unter den geschilderten Umst\u00e4nden war der Baubomm auf Dauer nicht lebensf\u00e4hig und sein Zusammenbruch nur eine Frage der Zeit. Eine gesamtwirtschaftliche Kettenreaktion war angesichts der Dominanz des Bausektors nicht zu vermeiden. \u201eLa burbuja\u201c \u2013 so das im Land gefl\u00fcgelte Wort f\u00fcr die Immobilienblase \u2013 zeichnete sich bereits vor Jahren ab. Die PP-Regierung unter Aznar (1996-2004) hatte sie zus\u00e4tzlich dadurch vorbereitet, dass sie fast alle planerischen Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Baugenehmigungen aufhob. So waren denn bereits 2005 195.000 Wohnungen nicht verkauft oder unverk\u00e4uflich. Dennoch wurden noch pro Jahr rund 800.000 Wohnungen neu gebaut, obwohl der Jahresbedarf auf maximal 300.000 gesch\u00e4tzt war. Erst im Jahr 2007 nahm die nunmehrige PSOE-Regierung die Bauliberalisierung zur\u00fcck – zu sp\u00e4t, wie Zapatero in seiner Regierungserkl\u00e4rung Anfang Juli 2011 eingestand. Sein Kontrahent Rajoy von der PP hat allerdings angek\u00fcndigt, nach seinem erwarteten Wahlsieg erneut jegliche Baubeschr\u00e4nkung aufzuheben: Krisen\u201cbew\u00e4ltigung\u201c als Wiederholungszwang.<\/p>\n Der mit der \u201eBlase\u201c zwangsl\u00e4ufige wirtschaftliche R\u00fcckgang lie\u00df die Arbeitslosigkeit hochschnellen, noch versch\u00e4rft durch die globale Finanzkrise ab 2009. Immer mehr Familien konnten die Kredite nicht mehr abzahlen und sind somit akut von Konfiszierung und Zwangsr\u00e4umung aus ihrer Wohnung bedroht. Zugleich verschlechterte sich die Finanzbilanz der Banken dadurch, dass auch die Bauunternehmen insolvent geworden sind und ihre get\u00e4tigten Kredite nicht abzahlen. Nach dem j\u00fcngsten EU-weiten Stresstest ist die Zahlungsunf\u00e4higkeit von 5 spanischen Banken zu bef\u00fcrchten – mit unvermeidlich schwerwiegenden Folgen f\u00fcr die betroffene Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Der wirtschaftliche Niedergang Spaniens wird durch die Attacken des internationalen Finanzkapitals versch\u00e4rft, ist aber in seinen Anf\u00e4ngen und im Kern hausgemacht. Das Desaster trifft \u2013 schon bei 45% Arbeitslosigkeit in dieser Altersgruppe – vor allem junge Leute, die auch vorwiegend die vermutlich langj\u00e4hrigen Folgen auszubaden haben. Der gewaltfreie Aufstand vor allem der Jugend seit diesem Fr\u00fchjahr ist daher mehr als verst\u00e4ndlich und ein ermutigendes Zeichen. Sie nennen sich, nach der auch in Spanien viel gelesenen Streitschrift von Stephane Hessel, \u201elos Indignados\u201c oder nach dem Datum der ersten Platzbesetzung in Madrid \u201eBewegung des 15. Mai\u201c. In inzwischen zahllosen St\u00e4dten praktizieren sie eine lebendige Versammlungsdemokratie, organisieren Widerstand gegen Zwangsr\u00e4umungen von Hypotheken-belasteten Wohnungen und grenzen sich scharf den dominierenden Parteien PP und PSOE und einer stark in sich kreisenden politischen Klasse ab. Neben sozialpolitischen Forderungen wollen sie eine gr\u00fcndliche Reform des Wahlsystems, welche die geschlossenen Listen durch personenbezogene Wahl ersetzt und alle der Korruption verd\u00e4chtigen Kandidaten ausschlie\u00dft. Es ist zu hoffen, dass diese breite und im Volk sehr popul\u00e4re Bewegung die spanische Gesellschaft \u2013 damit auch Politik und Wirtschaft im Land \u2013 gr\u00fcndlich ver\u00e4ndert.<\/p>\n
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\nIhr Traum ist gr\u00fcndlich zerstoben. Seit 2008 stagniert die Wirtschaft, bei zeitweiser Schrumpfung. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen liegt im Juni 2011 bei 4,2 Mio und 21,3%, bei einer im EU-Durchschnitt niedrigen Besch\u00e4ftigungsquote: Die Jugend unter 25 Jahre ist zu 45% ohne registrierte Anstellung, rund 900.000 von ihnen sind ohne Berufsausbildung. Wenn es keinen neuen, legend\u00e4ren Aufschwung gibt, erwartet sie Dauerarbeitslosigkeit mit Kurzunterbrechungen, wahrscheinlich auf dem grauen Arbeitsmarkt und zu schlechteren Bedingungen. Wer in diesen Zeiten Arbeit findet, erh\u00e4lt sie nur zeitlich befristet; seit Ende 2008 sind 10% oder weniger der Vertragsabschl\u00fcsse unbefristet und mit K\u00fcndigungsschutz.<\/p>\n