Publikationsliste: 13. Energie- und Klimapolitik

Berlins Energiepolitik im Ausverkauf, Kommune 6/97

ist eine Abrechnung mit der totalen Verschleuderung des Berliner Energieunternehmens BEWAG im selben Jahr durch die CDU/SPD-Koalition. Ich habe das als Abgeordneter mit allen mir verfügbaren Mitteln bekämpft und gemeinsam mit Michaele Schreyer als Alternative eine Klima-Allianz der im kommunalen Mehrheitsbesitz befindlichen Unternehmen HEW-Hamburg und BEWAG-Berlin vorgeschlagen, über die Kapitalreserven beider Unternehmen für die Städte mobilisiert werden und diese aktiv für klimapolitische Ziele genutzt werden. Ich erinnere daran gerne in einem Monat, in dem ein Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Energieversorgung Berlins gestartet wird.
Die schöne neue Welt der nachhaltigen Entwicklung, Kommune 1/99

wendet sich gegen die Konjunktur des Begriffs „nachhaltige Entwicklung“ und eine falsche Harmonisierung von ökologischen Notwendigkeiten und wirtschaftlichem Wachstum. Wichtig erscheinen mir daraus noch heute:

  • Die Darlegung, dass und warum die berühmten ökologischen Leitplanken schwer bis gar nicht präzise bestimmbar sind. „Den Nebel der Ungewissheiten wird keine noch so intensiv betriebene Klimaforschung lichten können“.
  • Die falsche Annahme, durch „intelligentes“ wirtschaftliches Wachstum in den ökologisch gebotenen (wenngleich: s.o.) Schranken verbleiben zu können. Insofern korrigiere ich auch überzogene Erwartungen an die Agenda 21. „Einen Konsens der Umweltbewegung mit dem Konzept nachhaltiger Entwicklung (wie es die sog. Brundtland-Kommission der UNO erarbeitet hat) kann es (daher) nicht geben. … Wer weiter den Wachstumswahn der kapitalistischen Akkumulation akzeptiert, nimmt die Zuspitzung der Umwelt- und Gerechtigkeitskrise zu irreversiblen globalen Katastrophen in Kauf“

Grüne Energiewende im Schneckentempo, Kommune 8/99

moniert

  • Halbherzigkeit und Abstriche in der Umsetzung einer ökologischen Steuerreform, durch die rot/grüne Koalition. Ich habe diese Kritik in „Sieben Essigtropfen im Wein der Ökosteuer“, in „Stachlige Argumente“ 6/1998 näher ausgeführt.
  • Das Dilemma eines mit den Energieunternehmen konsensuellen Ausstiegs aus der Atomkraftnutzung. Ich plädiere für Druck über verschärfte Sicherheitsauflagen und setze, als Voraussetzung für ein akzeptables Ausstiegsgesetz auf verstärkten gesellschaftlichen Druck. „Spätestens die nächsten rollenden Atomtransporte bieten vielen Menschen die Chance unübersehbar Zeichen zu setzen“.

Berlin as a case study -Report to be held on the Green London conference

“ Moving to Renewable Energy Sources in an energy-efficient London”, October 11th 2002, City Hall.

Zu recht unveröffentlicht, da eine Routinearbeit mit Folien (damals schon vorsintflutlich mit OH-Projektor). Sie erinnert mich der Teilnahme an einer Grünen Energiekonferenz in London.
Grenzen der Erde, Kommune 6/03

Ein „Hans-Guck-in-die Luft“-Dilemma in der Klimapolitik wird dargestellt. So zutreffend wir mit der Gefahr des Treibhauseffekts „in den Himmel schauen“, sollten wir doch zur Problemlösung die „Bodensicht“ nicht unterlassen: Wie entwickelt sich die Förderung fossiler Ressourcen und wie können hier Grenzen gezogen werden? U.a. plädiere ich für eine Zusammenarbeit der Klimaschutzbewegung mit solchen Kräften in den Erdöl fördernden Ländern, welche nicht an hohen Förderquoten, sondern an höheren Preisen und einer gezielten Entwicklung anderer Wirtschaftssektoren interessiert sind.

Bio im Tank. Mobilität jenseits der Erdölwirtschaft. Kommune 4/2005.

ist als meine Bilanz zu einer Fachtagung entstanden, die ich gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung für die BAG Energie der Grünen im März 2005 organisiert habe. Die gesamte Fachtagung ist dokumentiert in:

Bio im Tank: Chancen – Risiken – Nebenwirkungen. Dokumentation einer Fachtagung. Zusammengestellt und kommentiert von Hartwig Berger und Rasmus Prieß. 2005. (gegenwärtig nur mehr über das Internet zugänglich).

Im Artikel stelle ich die aus meiner Sicht wichtigsten Ergebnisse der Fachtagung zusammen, die teils durch völlig überzogene Erwartungen an biogene Energien geprägt war, andererseits auch durch kluge Kritik. Vor allen Dingen die Darlegung, dass die EU-Politik zur Förderung von Agrokraftstoffen zu gravierenden Konflikten mit der Welternährung führt, die sich dann ja 2-3 Jahre später in eklatanter Weise zeigten.
Eine Vorarbeit dazu war

Alkohol im Tank – Bio-Kraftstoffe und die Grenzen moderner Mobilität. Prokla. 136/2004.

Hier ging es mir vor allem um den Nachweis, dass mit der Nutzung von biogenen Kraftstoffen die überzogenen Mobilitätsansprüche der Moderne nicht annähernd zufrieden zu stellen sind und daher in erster Linie eine Umkehr hin zu maßvoller Mobilität ansteht.

Zwischen Optimismus und Zynismus, Kommune 3/2006

Setzt sich kritisch mit der Energiepolitik der EU-Kommission auseinander, speziell mit ihrem damaligen Grünbuch zur Steigerung der Energieeffizienz. Wir haben uns damals in der BAG Energie sehr in diesen Fragen engagiert, auch mit einem Besuch und politischen Gesprächen in Brüssel. Bei einem dieser Besuche, wohl im Jahr 2001, hatte ich mit Hiltrud Breyer und zwei Kollegen aus Rheinland/Pfalz ein Gespräch mit Mario Monti, damals Wettbewerbskommissar, derzeit Italiens Präsident. Wir wollten ihn bewegen, ein Verfahren gegen das System der Entsorgungsrückstellungen der Atomkonzerne in Deutschland zu eröffnen. Monti folgte unserer inhaltlichen Kritik, unternahm aber nichts (oder konnte nichts unternehmen).

Frühe Apfelblüte – Berliner Bilanz in der Begrenzung des Klimawandels

Zugänglich unter www.berlin21.de oder auf meiner homepage.

Ich habe, trotz skeptischer Überlegungen zu Agenda 21 Vorhaben, jahrelang aktiv im Netzwerk der Agenda 21 Berlin mitgearbeitet und war 2007-2011 Vorstandsmitglied im dafür aktiven Verein Berlin 21. Aus meinen Aktivitäten präsentiere ich hier eine Bilanzierung der Berliner Klimapolitik von 2009, die ich als Teil eines von mir vorgeschlagenen umfassenden Monitoring zur (nicht-)nachhaltigen Entwicklung von Berlin vorgeschlagen hatte. Leider sind andere Akteure meiner Anregung für weitere Politikfelder nicht gefolgt. Ich zitiere die Zielsetzung:

„Mit diesem Papier legt das Agenda 21-Fachforum ein Monitoring zum Berliner Klimaschutz vor. Unsere erste Bilanz verstehen wir als Diskussionsangebot, das offen für Kritik und Veränderungen ist. Wir beschränken uns nicht auf die Indikatoren, welche die Agenda 21 Berlin vorgibt, sondern erweitern sie etwa um Einschätzungen zur Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Energieeffizienz und zum privaten Energieverbrauch. Die Einschätzungen in Teilbereichen des Klimaschutzes komprimieren wir – hier dem bundesweiten „Rat für nachhaltige Entwicklung“ folgend – zu „Ampelbewertungen“.“

Warum der Titel? Die Apfelblüte ist ein Fingerzeig für den beginnenden Vollfrühling.

In Brandenburg-Berlin setzt sie heute (durchschnittlich) vier Tage früher ein als vor 40 Jahren.
Zum Themenbereich „Energie/Klima“ gehören auch Schriften unter anderen Rubriken, z.B. unter Andalusien/Spanien und in der Folge des Prometheusbuchs.


Beiträge:

1. Wissenschaftstheorie – lesen…

2. Methoden der Sozialforschung – lesen…

3. Sozialforschung in Andalusien und Artikel in spanischer Sprache – lesen…

4. Theorie der Arbeiterbewegung – lesen…

5. Schriften in den Niederlanden – lesen…

6. Soziologie und Politik der Arbeitseinwanderung – lesen…

7. Interkulturelle Erziehung – lesen…

8. Ökologie und Umweltpolitik – lesen…

9. Bosnien/Kosovo – lesen…

10. Brandenburg und Berlin – lesen…

11. Europa und „Benachbartes“ – lesen…

12. Atompolitik – lesen…

13. Energie- und Klimapolitik

14. Entgrenzte Städte – lesen…

15. Der lange Schatten des Prometheus – lesen…

16. Veröffentlichungen in der Folge des „Prometheus“ – lesen…

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